Satzung

–  in der Fassung vom 4. April 2016 –

 

§ 1
Name und Sitz
Der Verein führt den Namen „Verein zur Förderung des Museums für Jüdische Geschichte in Polen“. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist in das Vereinsregister eingetragen.

§ 2
Zweck des Vereins
1) Der Verein dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken im Sinne der Abgabenordnung.

2) Zweck des Vereins ist es, durch die Unterstützung von Projekten, Veranstaltungen und sonstiger Maßnahmen, die die Geschichte und Kultur der jüdischen Bevölkerung in Polen dokumentieren, veranschaulichen oder präsentieren, der Völkerverständigung in Europa zu dienen. In diesem Rahmen sollen insbesondere Ziele, Aufgaben, Programme und Projekte des Museums für jüdische Geschichte in Polen gefördert werden.

3) Maßnahmen zur Erfüllung des Vereinszweckes sind insbesondere a) die Durchführung von Veranstaltungen, die die Arbeit des Museums für Jüdische Geschichte in Polen als Denkmal zur Ehrung der Geschichte und Kultur der jüdischen Bevölkerung in Polen unterstützen; b) die Unterstützung von Bildungsmaßnahmen, die der Bekämpfung von Antisemitismus und der Versöhnung und Verständigung zwischen den Menschen dienen.

4) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 3
Geschäftsjahr
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Das 1. Geschäftsjahr beginnt mit der Eintragung in das Vereinsregister und endet mit dem laufenden Jahr.

§ 4
Mitgliedschaft
1) Mitglieder können natürliche und juristische Personen werden.

2) Nach schriftlichem Antrag entscheidet der Vorstand über die Aufnahme in den Verein.

§ 5
Ehrenmitgliedschaft
Der Vorstand kann Persönlichkeiten, die sich um die Ziele des Vereins besondere Verdienste erworben haben, zu Ehrenmitgliedern ernennen.

§ 6
Mitgliedsbeiträge
Jedes Mitglied des Vereins hat einen jährlichen Beitrag zu leisten. Die Höhe ist von der Mitgliederversammlung festzulegen. Der Beitrag muss bis zum 01. April eines jeden Kalenderjahres entrichtet sein. Kommt ein Mitglied mit der Beitragszahlung in Verzug, ruht während dieser Zeit sein Stimmrecht in der Mitgliederversammlung.

§ 7
Beendigung der Mitgliedschaft
1) Die Mitgliedschaft endet durch den Tod, Austritt oder Ausschluss. Der Austritt ist bis zum Ende eines Kalenderjahres möglich und muss mit einer Frist von einem Monat schriftlich erklärt werden.

2) Der Ausschluss kann bei einem schweren Verstoß gegen die satzungsmäßigen Ziele des Vereins durch die Mitgliederversammlung beschlossen werden. Für den Beschluss ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der erschienenen Mitglieder erforderlich.

3) Beim Erlöschen der Mitgliedschaft besteht kein Anspruch auf Rückvergütung gezahlter Beiträge oder Zuwendungen.

§ 8
Vereinsorgane
Organe des Vereins sind:

  1. die Mitgliederversammlung
  1. der Vorstand
  1. das Kuratorium
  1. der Geschäftsführer.

§ 9
Mitgliederversammlung
1) Die ordentliche Mitgliederversammlung findet jährlich statt. Sie wird vom Vorsitzenden oder im Verhinderungsfalle von seinem Stellvertreter schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung mit einer Frist von mindestens 2 Wochen einberufen.

2) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist binnen einer Frist von 14 Tagen unter Mitteilung entsprechender Tagesordnung einzuberufen, wenn a) der  Vorstand sie beschließt oder b) ein Drittel der stimmberechtigten Mitglieder dieses schriftlich beim Vorsitzenden beantragt hat.

3) Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

4) Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden bzw. des Versammlungsleiters den Ausschlag.

Satzungsänderungen und die Abberufung des Vorstandes können nur mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.

5) Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom  Vorstandsvorsitzenden oder – bei dessen Verhinderung – seinem Stellvertreter und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

§ 10
Aufgaben der Mitgliederversammlung
Der Mitgliederversammlung obliegen:

  1. Die Wahl des Vorstandes,
  2. die Wahl des Kuratoriums auf Vorschlag des Vorstandes,
  3. die Abberufung von Mitgliedern des Vorstandes,
  4. die Wahl von 2 Rechnungsprüfern,
  5. die Entlastung des Vorstandes,
  6. Die Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins und alle Angelegenheiten, die nicht zu den laufenden Geschäften gehören.

§ 11
Vorstand
1) Der Vorstand wird ehrenamtlich tätig. Er besteht mindestens aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter, dem Schatzmeister und dem Schriftführer und wird auf zwei Jahre gewählt. Der Vorstand kann bis zu 2 Mitgliedern des Vereins kooptieren. Diese haben kein Stimmrecht.

2) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Er ist beschlussfähig, wenn drei seiner Mitglieder mitwirken.

3) Vorstand im Sinne von § 26 BGB  sind je 2 Mitglieder, und zwar a) der Vorsitzende und der Schatzmeister oder der Schriftführer, b) im Falle der Verhinderung des Vorsitzenden sein Stellvertreter und der Schatzmeister oder der Schriftführer.

4) Dem Vorstand obliegt die Bestellung des Geschäftsführers.

§ 12
Kuratorium
1) Das Kuratorium ist ehrenamtlich tätig. Es besteht aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter und mindestens fünf Beisitzern.

2) Das Kuratorium berät den Vorstand bei der Entwicklung der Arbeits- und Finanzierungskonzepte.

3) Das Kuratorium  wird durch seinen Vorsitzenden einberufen. Es fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Es ist beschlussfähig, wenn fünf seiner Mitglieder mitwirken.

§ 13
Geschäftsführer
1) Der Verein kann einen Geschäftsführer beschäftigen.

2) Der Geschäftsführer führt die laufenden Geschäfte des Vereins; im Rahmen seiner Befugnisse führt er die Beschlüsse des Vorstandes und der Mitgliederversammlung aus.

3) Die Vertretungsmacht des Geschäftsführers ist mit Wirkung gegen Dritte beschränkt auf Geschäfte, die zur Aufrechterhaltung des laufenden Geschäftsbetriebes erforderlich sind.

§ 14
Vereinsauflösung
1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Auf der Tagesordnung dieser Versammlung darf nur der Punkt „Auflösung des Vereins“ stehen.

2) Die Einberufung einer solchen Mitgliederversammlung darf nur erfolgen, wenn es a) der Gesamtvorstand mit einer Mehrheit von drei Vierteln aller seiner Mitglieder beschlossen hat oder b) von zwei Dritteln der stimmberechtigten Mitglieder des Vereins schriftlich gefordert wurde.

3) Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 50% der stimmberechtigten  Mitglieder anwesend sind. Die Auflösung kann nur mit einer Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Die Abstimmung ist namentlich vorzunehmen.

4) Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen an die Bundesrepublik Deutschland mit der Zweckbestimmung, dass dieses Vermögen unmittelbar und ausschließlich zur Förderung gemeinnütziger Zwecke, insbesondere für die in § 2 Abs. 3b genannten, verwendet werden darf.

Die vorstehende Satzung wurde in der Gründungsversammlung am 16. April 1996 in Bonn beschlossen. Eine Satzungsänderung wurde in der Mitgliederversammlung am 18. Dezember 2013 in Berlin beschlossen. Eine weitere Satzungsänderung (§ 10, 4.) am 4. April 2016.

Die Satzung des JGiPL zum Herunterladen im PDF-Format.